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Pressemitteilung

Städtebauförderung 2020 mit über 111 Millionen Euro

Regionalverband Ruhr (RVR) berät Förderliste 

„Über 111 Millionen Euro stehen in diesem Jahr für 77 Städtebauförderprojekte in der Metropole Ruhr zur Verfügung“, berichtet CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke aus den Beratungen im Regionalverband Ruhr.

Dabei profitieren Städte wie Dortmund (ca. 11 Mio. €) und Essen (ca. 20,8 Mio. €), aber auch Kreise wie Unna (ca. 10 Mio. €) und Recklinghausen (ca. 16 Mio. €) sehr stark von den zur Verfügung gestellten Mitteln. Das müsse aber nicht bedeuten, dass die Mittel in diesem Jahr ungerecht verteilt würden, so Mitschke.

„Damit Projekte überhaupt gefördert werden können, müssen sie vor Ort unmittelbar nach Erhalt des Förderbescheids auch umsetzbar sein. Ganz offensichtlich ist dies nicht immer der Fall“, mutmaßt Mitschke. Die CDU-Fraktion habe dazu eine Anfrage an die Verwaltung im zuständigen RVR-Strukturausschuss gestellt. „Die Antwort wird aufzeigen, welche Kommunen in der Umsetzung bewilligter Projekte vor Ort nacharbeiten müssen, damit es beim nächsten Mal mit der Förderung klappen kann“, hofft Roland Mitschke.

Leider ist zu befürchten, dass in nicht unerheblicher Höhe bewilligte Fördermittel nicht abgerufen wurden.

Am Dienstag dieser Woche hat der Strukturausschuss des Regionalverbandes Ruhr in einer Sondersitzung die vorgeschlagene Projektliste der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster verabschiedet. Eine Sondersitzung war nötig, weil das Städtebauministerium in Düsseldorf am kommenden Freitag über die Förderliste endgültig entscheiden wird.

Die drei für das Verbandsgebiet des RVR zuständigen Bezirksregierungen erstellen anhand der kommunalen Projektanträge priorisierte Förderlisten. Die politischen Gremien des RVR beraten die von Arnsberg, Düsseldorf und Münster erarbeiteten Vorschläge und können Änderungen in der Priorisierung vornehmen. Das letzte Wort hat Ministerin Scharrenbach.

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